Mal sehen ob das wieder mehr Medienaussehen erzeugt, als die Golfplatzproteste letzte Woche.

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    1 year ago

    Wenn man wegen Behinderung der/s eigenen Routine bzw. Alltags zum Hassobjekt wird, dann ist das genauso ein enormes Missverständnis von Demokratie und Menschenrechten wie der Gedanke, man könne auf jemanden losschießen, nur weil die Person sich auf dem eigenen Grundstück befindet.

    Genauso hat die alte Phrase, man solle doch die Verantwortlichen behindern, weder mit der Wirklichkeit zu tun noch macht diese Sinn.

    Gewählte Gesetzgeber repräsentieren eine Gemeinschaft. Das alleine heißt, dass du die Meinung der Repräsentieren ändern musst, nicht die des Politikers.

    Die Macht geht vom Volke aus. Demokratischen Prinzipien, ob diese jetzt rechtlich geschützt sind oder darüber hinaus gehen, beziehen sich daher vor Allem auf den gemeinschaftlichen Konflikt und Diskurs. Du hast also kein Recht einzelne Menschen persönlich zu bedrängen. Selbst das BVG musste sich einen neuen Tatbestand (Zweite-Reihe-Rechtsprechung) zusammentricksen, damit deren Rechtsurteil nicht merklich die Grundrechte einschränkt.

    Genauso wie ein Arbeitsstreik die Käufer bzw. Verbraucher behindert, damit Druck auf die Arbeitgeber aufgebaut wird, behindern Proteste eben die Bevölkerung, damit Themen Aufmerksamkeit erhalten, an Bedeutung gewinnen und Meinungen ausgetauscht werden.