Die Linke hat nach dem Bruch der USA mit der Ukraine neue sicherheitspolitische Positionen erarbeitet. Der Beschluss kritisiert nach SPIEGEL-Informationen Trump und Putin – bleibt aber kompromisslos beim Thema Rüstung.
Super interessant wie viel man auf einmal auf eine Partei, die nicht mal in der Nähe von Regierungsverantwortung ist, rum hackt wegen Außenpolitik.
Ich warte gespannt auf die ganzen Artikel über die AfD oder CxU. Die kommen ja bestimmt…
Das wird ja nicht wieder einfach so sein das die großen Deutschen Medienhäuser wieder Stimmung machen im Sinne der konservativen Parteien und dabei einfach auf die EINZIGE Partei im Bundestag eindreschen die was verändern will.
Ist Außenpolitik wenn Krieg in Europa herrscht von essentieller Wichtigkeit.
Steht in dem Artikel dass die Linke alles was Waffenlieferungen ermöglicht blockieren will.
Hat die Linke im Bezug auf Verfassungsänderungen "Regierungs"verantwortung weil sie da blockieren kann. Damit übt sie jetzt (im Prinzip zu Recht) Druck auf die Regierung aus. Damit setzt sie der Regierung die Pistole auf die Brust. Wenn sie jetzt in der Position Aufrüstung verhindern um jeden Preis dann ist das ein verdammtes Problem. Diese Verantwortung kann sie nicht von sich schieben, übt sie defacto aus und muss sich dementsprechend für naive und strategisch unkluge Politik kritisieren lassen.
Ich weiß nicht wer Jva das zugeflüstert hat aber die schlagkräftigkeit eines Militärs lässt sich nicht an den insgesamten Ausgaben festmachen und schon gar nicht EU (demokratischer Staatenbund) vs Russland (autokratischer Durchregierstaat und mittlerweile Kriegswirtschaft) vergleichen in dieser Hinsicht.
Trump fickt gerade die Weltordnung und stellt sich auf die Seite Russland. Die Situation ist so abgefuckt dringlich, dass ich echte Antworten will von der Linken.
Die genannten vier Punkte:
Schuldenschnitt: richtig aber an den aktuellen Problemen vorbei.
Friedensverhandlungen unter Einbeziehung China + BRICS: Auf welcher Grundlage und mit wem? (Mit Putin kann man das nicht verlässlich verhandeln) China hat ein Interesse das Völkerrecht zu schwächen, haben sie in der Vergangenheit gezeigt und sie haben selber mehrere Grenzen die sie immer wieder in Frage stellen. Die lecken sich doch schon die Finger zB nach Taiwan.
Dringlichkeitssitzung der UN: richtig aber was soll das ändern. Putin scheißt auf das Völkerrecht und alle bisherigen Resolutionen haben diesen Krieg nicht beendet. Was soll das alleine also bringen?
Aufhebung der Schuldenbremse zur Finanzierung ziviler Unterstützung: Falsch ist das nicht aber wieder naiv. Zivile Unterstützung ist halt nicht alles wenn dein Land gerade Grabenkämpfe gegen eine Weltmacht ausfechtet.
Unterschiedlichen Wählern sind unterschiedliche Dinge wichtig. In den USA ist Außenpolitik vielen Wählern wichtig, bei uns in Österreich nur wenigen, ich denke, Deutschland liegt irgendwo dazwischen?
Würde eher sagen das außenpolitische Themen in der US bei der Bevölkerung ziemlich egal sind, wenn die nicht ihren Alltag beeinflussen.
Denen muss eigenredet werden das sie auch betroffen sein könnten, bevor die sich interessieren. Deswegen war Vance auch so allergisch als Selensky meinte das sie auch in der US angst haben sollten, und sie der Ozean nicht beschützt. Danach hatte das Gespräch dann plötzlich einen anderen Klang.
Nun das war auch ein Thema vor der Wahl, wo die die Linke noch nicht im Bundestag war.
Jetzt sind sie drin, und wenn die hier ihre Meinung ändern würden könnte man wohl eine 2/3 Mehrheit in diesen wichtigen Außenpolitischen Themen haben. Das steht auf der Kippe.
Mit Stimmen aus der AfD möchte man nichts abschließen, darum geht es bei der Brandmauer.
Super interessant wie viel man auf einmal auf eine Partei, die nicht mal in der Nähe von Regierungsverantwortung ist, rum hackt wegen Außenpolitik.
Ich warte gespannt auf die ganzen Artikel über die AfD oder CxU. Die kommen ja bestimmt…
Das wird ja nicht wieder einfach so sein das die großen Deutschen Medienhäuser wieder Stimmung machen im Sinne der konservativen Parteien und dabei einfach auf die EINZIGE Partei im Bundestag eindreschen die was verändern will.
Hast du den Artikel gelesen?
Ist Außenpolitik wenn Krieg in Europa herrscht von essentieller Wichtigkeit.
Steht in dem Artikel dass die Linke alles was Waffenlieferungen ermöglicht blockieren will.
Hat die Linke im Bezug auf Verfassungsänderungen "Regierungs"verantwortung weil sie da blockieren kann. Damit übt sie jetzt (im Prinzip zu Recht) Druck auf die Regierung aus. Damit setzt sie der Regierung die Pistole auf die Brust. Wenn sie jetzt in der Position Aufrüstung verhindern um jeden Preis dann ist das ein verdammtes Problem. Diese Verantwortung kann sie nicht von sich schieben, übt sie defacto aus und muss sich dementsprechend für naive und strategisch unkluge Politik kritisieren lassen.
Ich weiß nicht wer Jva das zugeflüstert hat aber die schlagkräftigkeit eines Militärs lässt sich nicht an den insgesamten Ausgaben festmachen und schon gar nicht EU (demokratischer Staatenbund) vs Russland (autokratischer Durchregierstaat und mittlerweile Kriegswirtschaft) vergleichen in dieser Hinsicht.
Trump fickt gerade die Weltordnung und stellt sich auf die Seite Russland. Die Situation ist so abgefuckt dringlich, dass ich echte Antworten will von der Linken.
Die genannten vier Punkte:
Das ist einfach nutzlos
Warum betonst du die Außenpolitik? Als ob dieses Thema nicht eines der wichtigsten wäre.
Unterschiedlichen Wählern sind unterschiedliche Dinge wichtig. In den USA ist Außenpolitik vielen Wählern wichtig, bei uns in Österreich nur wenigen, ich denke, Deutschland liegt irgendwo dazwischen?
Außenpolitik ist ein bisschen wie Klimawandel. Ob einem das Thema wichtig ist oder nicht existent - die Konsequenzen werden wir alle spüren.
das kann man für jedes Thema auf der Welt argumentieren
Das Thema “niedrige Renten” wird nicht jede:r spüren. Einige haben vorgesorgt, andere werden das Rentenalter nicht erreichen.
Ein Krieg im eigenen Land / Bündnis oder Extremwetterereignisse sind schwerer zu vermeiden / ignorieren.
Würde eher sagen das außenpolitische Themen in der US bei der Bevölkerung ziemlich egal sind, wenn die nicht ihren Alltag beeinflussen.
Denen muss eigenredet werden das sie auch betroffen sein könnten, bevor die sich interessieren. Deswegen war Vance auch so allergisch als Selensky meinte das sie auch in der US angst haben sollten, und sie der Ozean nicht beschützt. Danach hatte das Gespräch dann plötzlich einen anderen Klang.
Nun das war auch ein Thema vor der Wahl, wo die die Linke noch nicht im Bundestag war.
Jetzt sind sie drin, und wenn die hier ihre Meinung ändern würden könnte man wohl eine 2/3 Mehrheit in diesen wichtigen Außenpolitischen Themen haben. Das steht auf der Kippe.
Mit Stimmen aus der AfD möchte man nichts abschließen, darum geht es bei der Brandmauer.