Ist in der deutschen Sozialdemokratie Platz für Gerhard Schröder? »Ja«, sagt der neue SPD-Generalsekretär in einem Interview. Er würdigt die politische Lebensleistung des Ex-Kanzlers – und warnt vor Schwarz-Weiß-Denken.
Spätestens nach dem russischen Überfall auf die Ukraine im Februar 2022 geriet Schröder wegen seiner Russland-Nähe und insbesondere Putin-freundlichen Position deutlich in die Kritik. Infolgedessen wurde gegen Schröder als bislang einzigem Bundeskanzler ein Parteiausschlussverfahren angestrengt, das jedoch scheiterte.
Nur haben die niedersächsische Schiedskommission der SPD seinem Widerspruch gegen den Parteiausschluss stattgegeben und die Bundesschiedskommission die Revision abgewiesen.
[SZ]
Ich habe vielleicht etwas überspitzt formuliert. Aber mal ganz im Ernst: meinst du wirklich, dass der Wille in der SPD wirklich groß ist, ihn loszuwerden?
Für mich ist es schon ein Unterschied, ob man es zwar wirklich mit aller Kraft wollte, dann aber leider am Verfahren gescheitert ist, oder ob man zwar durch öffentlichen Druck ein bisschen aktiv wird, den Typen im Herzen aber letztlich doch nicht aufgeben mag und nur darauf wartet, dass sich die Woge der öffentlichen Entrüstung wieder gelegt hat.
Welche Variante davon wirklich in den Chefetagen der SPD abläuft, kann ich nur mutmaßen.
Um erfolgreich sein zu können, muss sie tatsächlich durchgeführt bzw. überhaupt erwogen werden.
Das hat man doch versucht:
[Wikipedia]
Nur haben die niedersächsische Schiedskommission der SPD seinem Widerspruch gegen den Parteiausschluss stattgegeben und die Bundesschiedskommission die Revision abgewiesen. [SZ]
Ich habe vielleicht etwas überspitzt formuliert. Aber mal ganz im Ernst: meinst du wirklich, dass der Wille in der SPD wirklich groß ist, ihn loszuwerden?
Bei den Sozen, die ich kenne, schon.
Parteiausschlussverfahren scheinen bei keiner einzigen Partei je zu funktionieren. Das kann man nur bedingt der SPD anlasten.
Für mich ist es schon ein Unterschied, ob man es zwar wirklich mit aller Kraft wollte, dann aber leider am Verfahren gescheitert ist, oder ob man zwar durch öffentlichen Druck ein bisschen aktiv wird, den Typen im Herzen aber letztlich doch nicht aufgeben mag und nur darauf wartet, dass sich die Woge der öffentlichen Entrüstung wieder gelegt hat.
Welche Variante davon wirklich in den Chefetagen der SPD abläuft, kann ich nur mutmaßen.
Parteiausschlussverfahren sind nicht einfach, bei Thilo Sarrazin hat es drei Versuche gebraucht.