Zum Beispiel Verteidigung: Ich war auch für eine Aufstockung des bestehenden Sondervermögens. Aber jetzt gibt es zeitlich unbegrenzt Kreditfinanzierungsmöglichkeiten oberhalb von 1 Prozent des BIP – das ist auf Dauer nicht tragbar. Verteidigungsausgaben müssen aus dem Steuerhaushalt getragen werden. Unter Helmut Schmidt haben wir regelmäßig mindestens 3 Prozent des BIP für Verteidigung ausgegeben, und zwar nicht mit Schulden, sondern aus Steuereinnahmen.
Spätestens ab dem Zeitpunkt als beschlossen wurde alles über 1% aus dem Bundeshaushalt auszulagern hätte es auch dem letzten klar sein müssen, dass Blackrot die Schulden zweckentfremden wird und den regulären Etat für steuergeschenke nutzen wird. Ich verstehe bis heute nicht warum das die Grünen mitgetragen haben und halte sie deswegen genauso (zumindest zu einem gewissen Grad) mitverantwortlich.
Ich kann es mir nur so erklären, dass das letztlich noch dem Einfluss von Habeck geschuldet ist. So sehr ich ihn extrem schätze, hatte ich immer den Eindruck, dass er auch während der Ampel-Zeit krampfhaft um jeden Preis versucht hat eine Handlungsfähigkeit herzustellen. Und offensichtlich ist man zu dem Schluss gekommen, dass es anschließend im nächsten Bundestag mit den Linken (vermutlich in Bezug auf die Verteidigung/Russland) zu einem Stillstand gekommen wäre. Was ich letztlich für einen fundementalen Fehler halte, der langfristig der eigenen Basis und Verhandlungsposition schadet und wie man sieht praktisch kein Entgegenkommen induziert. Letztlich wird es von anderen einfach als Schwäche für ihre eigene Agenda ausgenutzt.
Spätestens ab dem Zeitpunkt als beschlossen wurde alles über 1% aus dem Bundeshaushalt auszulagern hätte es auch dem letzten klar sein müssen, dass Blackrot die Schulden zweckentfremden wird und den regulären Etat für steuergeschenke nutzen wird. Ich verstehe bis heute nicht warum das die Grünen mitgetragen haben und halte sie deswegen genauso (zumindest zu einem gewissen Grad) mitverantwortlich.
Ich verstehe auch bis heute nicht, warum die sich ohne eine Lockerung der Schuldenbremse zufrieden gegeben haben.
Ich kann es mir nur so erklären, dass das letztlich noch dem Einfluss von Habeck geschuldet ist. So sehr ich ihn extrem schätze, hatte ich immer den Eindruck, dass er auch während der Ampel-Zeit krampfhaft um jeden Preis versucht hat eine Handlungsfähigkeit herzustellen. Und offensichtlich ist man zu dem Schluss gekommen, dass es anschließend im nächsten Bundestag mit den Linken (vermutlich in Bezug auf die Verteidigung/Russland) zu einem Stillstand gekommen wäre. Was ich letztlich für einen fundementalen Fehler halte, der langfristig der eigenen Basis und Verhandlungsposition schadet und wie man sieht praktisch kein Entgegenkommen induziert. Letztlich wird es von anderen einfach als Schwäche für ihre eigene Agenda ausgenutzt.
Weil sie neoliberales Pack sind, das mit Kürzungen im Sozialbereich absolut keine Schmerzen hat und auch gerne von unten nach oben umverteilt.