Hallo zusammen,
ich lese häufig hier und auch anderswo im Netz von der guten und wichtigen Oppositionsarbeit, die einige Parteien (z.B. Die Linke) im deutschen Bundestag leisten. Persönlich muss ich aber gestehen, dass ich mir darunter relativ wenig vorstellen kann.
In diesem Video des Bundestages werden als wichtigste Aspekte genannt:
- Durch die Redezeit im Bundestag können sie Abgeordnete anderer Fraktionen aufklären und umstimmen.
- Durch Anfragen verschiedenster Arten können sie die Regierung kontrollieren.
Bei beiden Aspekten sehe ich allerdings keinen großen Hebel, insbesondere da die Regierung zumeist einstimmig abstimmt und nur selten die Abgeordneten individuell entscheiden.
Übersehe ich wichtige Aufgaben? Unterschätze ich den Einfluss? Findet die eigentliche Überzeugungsarbeit und Einflussnahme ggf. bereits in den Ausschüssen statt, bevor ein Anliegen überhaupt in den Bundestag gelangt? Kann man diesen Einfluss verschiedener Oppositionsparteien irgendwie objektiv messbar machen?
PS: Ich poste dies bewusst in DACH, da mich auch Ähnlichkeiten und etwaige Unterschiede zu unseren Nachbarn interessieren würden.
VG, rbn
Danke, das sind gute Beispiele. Aber sind derartige Anfragen bzw. Investigativrecherchen denn einer parlamentarischen Opposition vorbehalten? Könnten solche Aufgaben nicht auch andere Organisationen erfüllen (ich denke zum Beispiel an Frag den Staat)?
Und spielt es bei einer Oppositionspartei in dieser Hinsicht eine Rolle, wie groß sie ist? Dürfte zum Beispiel eine Partei mit 15% mehr oder umfangreichere Anfragen stellen als eine mit 5%?
Abgeordnete haben legalen Zugriff auf Informationen, den Außenstehende so nicht haben.
Vom Grund her “können” tun es auch andere, wie z.B. von die benannt Frag den Staat. Wie @trollercoaster@sh.itjust.works und @Wrufieotnak@feddit.org geschrieben haben, gibt es verschiedene Privilegien, die Abgeordnete auch der Opposition haben. Das ist auch bewusst so konzipiert.
Letztlich muss das “man könnte es auch anders machen” auch irgendwo mit der Politik verknüpft sein. Also nicht nur “warum macht es keiner anders?!” Sondern auch “ahh die sagen, man soll es anders machen, und die kann ich wählen.”
Ich denke die Skepsis ggü. der Rolle der parlamentarischen Opposition ist auch ein Ergebnis von 16 Jahren Merkel mit 12 Jahren davon GroKo. Da wurde einfach durchregiert, weil selbst eine größere Zahl Abweichler in den Reihen der Regierungsparteien nicht weiter gestört hätte.
Zu der Wahrheit gehört dann eben auch, dass die Wählenden in den letzten zwei Jahrzehnten mehrheitlich kein lebhaftes Parlament und keine gute Opposition wollten.
Gewisse Statistiken sind nur dem Staat bekannt. Da kann dann eine externe Person versuchen Zugriff drauf zu kriegen, aber da wird gerne auch mal geblockt. Wenn die Anfrage vom Bundestag kommt, ist das nicht unmöglich, aber schwieriger zu blocken.
Außerdem gibt es den wissenschaftlichen Dienst des Bundestages, welcher vom Steuerzahler finanziert Zusammenfassungen für die Politiker schreibt. Das kann zwar auch von nicht staatlichen Stellen gemacht werden, aber durch die staatliche Stütze ist es natürlich langfristig tragbar und zukunftssicherer als ein Verein der auf Spenden angewiesen ist