Der Linken-Vorstand reagiert mit einem Fünf-Punkte-Plan auf die Vereinsgründung von Noch-Mitglied Wagenknecht. Das Papier liegt dem ARD-Hauptstadtstudio vor. Beteiligte des Vereins will man aus der Partei ausschließen.
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Die Wagenknecht-Leute sind nach den etablierten Definitionen keine Extremisten. Außerdem vergisst du, dass die einen großen Anteil in der Partei gestellt haben und warum sollte sich dieser große Anteil selber rauswerfen? Ein Rauswurf wäre außerdem ein autoritärer Move gewesen, der einer Parteisäuberung gleich gekommen wäre. Kannste nach 1953 nicht mehr bringen.
Ich stimme dir zu, dass der Kommentar, auf den du dich beziehst, unsauber formuliert war. Allerdings würde ich das Herumzögern als ähnlich fatal bewerten. Ich weiß nicht, ob man alle gleich hätte rauswerfen können/sollen. Aber zumindest Sahra Wagenknecht ist ja wohl schon sehr lange überfällig und hat auch genug Anlass für einen Parteiausschluss gegeben. (Ähnlich wir Boris Palmer bei den Grünen…)
Boris Palmer war nach meiner Ansicht krasser. Wir können aber auch mal Beispiele wie Thilo Sarrazin nehmen, da hat ein Parteiausschluss funktioniert - nach dem dritten Anlauf. Parteiausschlussverfahren sind eine leidige Angelegenheit, die man nicht nutzen will.
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Wie definierst du Extremismus?
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Ja, das ist ein bisschen schwach. Hier findest du mehr: https://de.wikipedia.org/wiki/Extremismus
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Denk dir einen anderen Begriff aus. Dieser ist jedenfalls schon besetzt. Querfront, links-konservativ, naiv etc.
Was genau unterscheidet deiner Meinung nach denn die westdeutsche Großstadt-Linke von einer SPD mit noch mehr Mindestlohn?
Darin, dass die westdeutschen Großstadt-Linken noch Ideaele und Prinzipien haben. Bei der SPD sind die spätestens mit der Schaumwein-Steuer flöten gegangen und seitdem nicht mehr aufgetaucht.
Nicht, dass du damit nicht recht hättest, aber Wähler führen halt auch unbewusst Erwartungswertanalysen durch: Wenn es mit der SPD schon nicht die low-hanging Fruits gibt, wirds mit der Linken noch unwahrscheinlicher, das Wahlprogramm zu bekommen.
“die Linke” bedeutet auf Deutsch übersetzt “stirb, Linke”
Wenn wir alle nur besser Englisch könnten, dann hätte uns der Name schon gewarnt.
Hier versteckt sich irgendwo ein “Die Bart” Witz
Boah, ist der Artikel schlecht recherchiert.
Denn Bundestagsabgeordnete einer Fraktion dürfen nicht zwei verschiedenen Parteien angehören.
Als Mitglied der Linken darf man generell keiner zweiten Partei angehören. Es dürfte also kein Problem sein die entsprechenden Leute rauszuwerfen und selbst ein Engagement bei dieser de facto Partei dürfte damit schon problematisch werden.
Trifft das auch auf Vereine zu? Wagenknecht hat ja bisher noch keine Partei gegründet.
Nein, aber da dieser neue Verein als Konkurrenz auf der politischen Bühne agiert, wird man da wohl relativ streng drauf reagieren.
Mitglied der Linken darf man generell keiner zweiten Partei angehören
Rein rechtlich wäre es erlaubt, ist aber wohl tatsächlich durch §2 (1) der Parteisatzung ausgeschlossen.
CSU und CDU bilden auch eine Fraktion und sind unterschiedliche Parteien. Das ist doch kompletter Blödsinn.
Es geht darum, dass jeder individuelle Politiker nicht gleichzeitig zwei verschiedenen Parteien angehören soll, nicht dass sich eine Fraktion auch aus mehreren Parteien zusammensetzen kann.
Die Linken-Fraktion wäre aber spätestens dann passé, wenn aus dem Wagenknecht-Verein eine Partei entsteht - womit politische Beobachter Anfang nächsten Jahres rechnen. Denn Bundestagsabgeordnete einer Fraktion dürfen nicht zwei verschiedenen Parteien angehören.
Aus dem Artikel, das kann man in beide Richtungen lesen, ist jetzt aber eh hinfällig, da das Wagenknecht Lager ausgetreten ist und dieser Fall nicht mehr eintreten kann. Ergo kommt es nur darauf an, ob BSW und Linke weiterhin zusammen eine Fraktion bilden wollen.
Nein, denn die CSU beschränkt sich auf Bayern und ist keine Konkurrenz zur CDU. Wagenknecht hingegen ist bundesweit wie die Linke.
Deswegen können die trotzdem zusammen eine Fraktion bilden, wenn sie das wöllten.
Könnten sie ja, aber ich halte das für unwahrscheinlich. Dafür sind die Flügel zu sehr zerstritten.
WASG und PDS bildeten vor ihrem Zusammenschluss auch eine gemeinsame Fraktion
WASG ist nicht aus der PDS hervorgegangen und war eine Abspaltung der SPD. Das kann man nicht gleichsetzen.
Ihr könnt nicht austreten, wenn wir euch vorher rausschmeißen! an die Stirn tipp
🍿
Es bleibt spannend; heute ist wohl die Kundgabe zu den Plänen die schon länger im Raum stehen und gleichzeitig kündigt die.Linke an, Parteimitglieder die Wagenknecht (unterstützen, nahestehen?) aus der Partei zu entlassen … immrhin stringent.
Abwarten, was tatsächlich passiert. Für den Moment ist das primär eine Drohung, um die Reihen möglichst geschlossen zu halten.
Die eigentliche Reaktion wird sehr davon abhängen, wer und wie viele sich in Wagenknecht-Lager schlagen werden.
Das Wagenknecht Lager hat gerade selbst angekündigt, dass sie aus der Partei austreten.
Alles andere wäre auch schmierig gewesen.
