Analog zur Promillegrenze für Alkohol plant das Verkehrsministerium Regeln fürs Fahren unter Einfluss von Cannabis. Justizminister Buschmann kann Kritik von Richtern an der geplanten Legalisierung nicht nachvollziehen.

Analog zur Promillegrenze für Alkohol plant das Verkehrsministerium Regeln fürs Fahren unter Einfluss von Cannabis. Justizminister Buschmann kann Kritik von Richtern an der geplanten Legalisierung nicht nachvollziehen.

  • Ihnivid@feddit.deDeutsch
    721·
    1 year ago

    „Mit diesem Gesetz wird ein kompletter Kontrollverlust verbunden sein“, sagte Schuster dem Redaktionsnetzwerk Deutschland.

    Ist diese Kontrolle gerade mit uns im Raum?

    • the_third@feddit.deDeutsch
      331·
      1 year ago

      Entschuldigung, was Herr Schuster hier meinte war: “Mit diesem Gesetz müssen sich die Herren von der Polizei eine neue, rechtskräftige Ausrede überlegen warum sie Leute die ihnen nicht gefallen ne Runde belästigen dürfen. Das stört sehr bei der Ausübung von, äh, Kontrolle.”

      • AntonMuster@discuss.tchncs.deDeutsch
        41·
        1 year ago

        Die müssen sich dann um richtige Kriminelle kümmern, deshalb auch

        Reul warnte, die Ampelkoalition werde damit Polizei und Justiz nicht etwa weniger, sondern stärker belasten.