VerifiedSource@sh.itjust.works to Bundestagswahl 25@feddit.orgDeutsch · edit-22 days agoBundestagswahl 2025: Was die Sperrminorität bedeutetwww.lto.deexternal-linkmessage-square14fedilinkarrow-up131arrow-down11file-text
arrow-up130arrow-down1external-linkBundestagswahl 2025: Was die Sperrminorität bedeutetwww.lto.deVerifiedSource@sh.itjust.works to Bundestagswahl 25@feddit.orgDeutsch · edit-22 days agomessage-square14fedilinkfile-text
Reform der Schuldenbremse Sondervermögen für die Verteidigung Wahl neuer Verfassungsrichter Feststellung des Verteidigungsfalls
minus-squareSibbolinkfedilinkarrow-up28·2 days agoDie Linke und die AfD haben keine Sperrminorität. Das würde implizieren, sie würden zusammen arbeiten. Die Linke ist aber anti-libertär und gegen jede diskriminierung, daher ist sie eher das Gegenteil der AfD. Gefährlicher ist, dass CDU und AfD jetzt die absolute Mehrheit haben.
minus-squareVerifiedSource@sh.itjust.worksOPlinkfedilinkDeutscharrow-up11arrow-down2·2 days agoOhne Zustimmung von AfD oder Linke sind keine Beschlüsse mit Zweidrittelmehrheit möglich. Das bedeutet Sperrminorität. Sie müssen dazu nicht aktiv zusammenarbeiten. Es reicht wenn beide nichts tun und die Parteien der Mitte auflaufen lassen.
minus-squareSibbolinkfedilinkarrow-up16·edit-22 days agoNatürlich rein technisch ja. Aber politisch gesehen ist es ein deutlicher Unterschied, ob man mit Nazis verhandeln muss oder mit linken. Grüne und SPD haben auch eine Sperrminorität. Die CDU mit der Linken auch. Aber das ist jetzt keine Nachricht wert?
minus-squareSaleh@feddit.orglinkfedilinkarrow-up2arrow-down1·1 day agoAber wir müssen doch an der Dolchstoßlegende arbeiten, damit dann bei der nächsten Wahl Blau-Schwarz als “vernünftig” verkauft werden kann.
minus-squareAzzu@lemm.eelinkfedilinkarrow-up5·edit-21 day agoMeinst du AfD und Linke? Weil wenn nur eine der Parteien, was dein “oder” impliziert, dagegen stimmt wird ja nichts gesperrt.
minus-squareVerifiedSource@sh.itjust.worksOPlinkfedilinkDeutscharrow-up5arrow-down4·2 days agoOhne Zustimmung von AfD oder Linke sind keine Beschlüsse mit Zweidrittelmehrheit möglich. Das bedeutet Sperrminorität. Sie müssen dazu nicht aktiv zusammenarbeiten. Es reicht wenn beide nichts tun und die Parteien der Mitte auflaufen lassen.
Die Linke und die AfD haben keine Sperrminorität. Das würde implizieren, sie würden zusammen arbeiten.
Die Linke ist aber anti-libertär und gegen jede diskriminierung, daher ist sie eher das Gegenteil der AfD.
Gefährlicher ist, dass CDU und AfD jetzt die absolute Mehrheit haben.
Ohne Zustimmung von AfD oder Linke sind keine Beschlüsse mit Zweidrittelmehrheit möglich. Das bedeutet Sperrminorität.
Sie müssen dazu nicht aktiv zusammenarbeiten. Es reicht wenn beide nichts tun und die Parteien der Mitte auflaufen lassen.
Natürlich rein technisch ja. Aber politisch gesehen ist es ein deutlicher Unterschied, ob man mit Nazis verhandeln muss oder mit linken.
Grüne und SPD haben auch eine Sperrminorität. Die CDU mit der Linken auch. Aber das ist jetzt keine Nachricht wert?
Aber wir müssen doch an der Dolchstoßlegende arbeiten, damit dann bei der nächsten Wahl Blau-Schwarz als “vernünftig” verkauft werden kann.
Meinst du AfD und Linke? Weil wenn nur eine der Parteien, was dein “oder” impliziert, dagegen stimmt wird ja nichts gesperrt.
Ohne Zustimmung von AfD oder Linke sind keine Beschlüsse mit Zweidrittelmehrheit möglich. Das bedeutet Sperrminorität.
Sie müssen dazu nicht aktiv zusammenarbeiten. Es reicht wenn beide nichts tun und die Parteien der Mitte auflaufen lassen.