- cross-posted to:
- dielinke@feddit.org
- cross-posted to:
- dielinke@feddit.org
Nach der Bundestagswahl strebt die Linke keine Regierungsbeteiligung an. Das macht Bodo Ramelow deutlich, trotz der aktuell guten Lage der Partei.
„Zu dieser Bundestagswahl geht es für uns Linke nicht um irgendwelche Konstellationen, an denen wir beteiligt sind oder sein wollen. Unser Slogan ist eindeutig und klar: Alle wollen regieren, wir wollen verändern“, erklärte der ehemalige thüringische Ministerpräsident, der nun für den Bundestag kandidiert.
Wer einen stärkeren linken Flügel in der Regierung als Gegengewicht zur Union möchte, sollte noch mal Richtung Grünen schauen.
Nicht stigmatisieren, klar. Die Linke ist eine normale demokratische Partei.
Aber sie möchte offensichtlich keine Verantwortung fürs Land übernehmen, und das ist schon mal was ganz anderes, als wenn z.B. die Union sie aus einer Koalition auschließen würde.
Verantwortung lässt sich auch in der Opposition übernehmen. Im übrigen hat Olaf Scholz eine Koalition ausgeschlossen, es bleiben also realistisch betrachtet auch mit Ausnahme der Grünen und des SSW eh keine anderen Parteien übrig um eine Regierung zu bilden.
Also so wie die Linke das bisher gemacht hat? Bei dieser ganzen Endspurt-Stimmung bei den Linken gerade fällt mir nämlich immer etwas unter den Tisch, dass sie ja bereits jetzt und durchgehend als Opposition im BT sitzen und es bei dieser ganzen Geschichte gerade für sie nur darum geht, diesen Status quo zu erhalten. Und ob es wirklich reicht, den Status quo zu erhalten, um diesen Veränderungen im Land etwas entgegenzusetzen, kann man wohl bezweifeln.
Sehr bedingt. Die Regierung muss Probleme lösen. Die Opposition kann dazu natürlich beitragen oder auf ihrer Ideologie verharren und sich vor unbequemen Entscheidungen drücken.
Es ist kein Grund, eine Regierungsbeteiligung von sich aus auszuschließen.