Einigung auf Neuwahl des Bundestages am 23. Februar
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Seit dem Ampel-Aus wurde über den Termin für Neuwahlen gestritten. Jetzt wird es wohl der 23. Februar. Auf diesen Vorschlag haben sich Union und SPD geeinigt. Vor Weihnachten wird Scholz wohl die Vertrauensfrage stellen.
  • Saleh@feddit.orgDeutsch
    422·
    11 days ago

    Das sind 10 14 Wochen (wer lesen kann und so, danke an @amelia@feddit.org ) und ein paar Tage von heute.

    Was meint ihr passiert alles bis dahin, um die Wahl noch spannend zu machen? Hier ein paar Vorschläge:

    • Jemand von der AfD interpretiert Hayder neu
    • Es gibt durch den verlangsamten Jet-Stream einen harten Wintereinbruch. Aber niemand hört auf die Wissenschaft, dass das eine Klimawandelfolge ist und die CDU gewinnt 5% dazu
    • Neue Details aus der Jugend von Hubert Aiwanger werden enthüllt. Er erklärt, dass mit seinen Aufforderungen Türken in KZs zu stecken doch jetzt klar sein müsse, dass er auch damals kein Antisemit war.
    • Olaf Scholz erinnert sich nicht, dass er Kanzler war.
    • Die Bild schreibt jeden Tag 10 Artikel darüber, wie toll doch die FDP ist. Die FDP kommt mit 12% aus dem Umfragetief zurück. Hauptwählergruppe weiße Männer Ü50, die noch nie einen Porsche gefahren sind, aber die Grüünen!
    • Cem Özdemir erklärt sich kurzerhand zum Kanzlerkandidaten, weil er einen Migrationshintergrund aus Schwabingen hat. Habeck lässt ihm den Vortritt, weil er es sich nicht mit den BaWü-Grünen verscherzen will.
    • Christian Lindner wird Aufsichtsratsvorsiztender bei Porsche. Trotzdem will er wieder Finanzminister werden. “Wer den Finanzturbo will, der muss auch Biturbo fahren” erklärt er dazu.
    • Putin stirbt an einem Herzinfarkt. Das BSW zersplittert sich in zwei Parteien, die jeweils andere Nachfolger von Putin unterstützen.
    • würger@feddit.orgDeutsch
      20·
      11 days ago

      Besonders das letzte find ich toll. Würde nur Herzinfarkt durch mysteriöse umstände ändern

      • trollercoaster@sh.itjust.worksDeutsch
        7·
        11 days ago

        mysteriöse umstände

        Du meinst sicherlich natürliche Todesursache

        z.B. Fällt gefesselt in einem Sack aus dem Fenster.

        Ganz normales Phänomen, kann Jedem passieren.

    • foopac@discuss.tchncs.deOPDeutsch
      16·
      11 days ago

      Es stürzt noch ne Brücke ein, Robert Habeck schlägt ein Infrastruktursondervermögen vor, aber die Union und FDP lehnen ab (weil’s nur ne Bahnbrücke war).

    • alleycat@lemmy.worldDeutsch
      131·
      11 days ago
      • Mehr als 5% finden Christian Lindner toll, denn Christian Lindner hat dafür gesorgt, dass Christian Lindner aus der Ampel geschmissen wird.
    • federal reverse@feddit.orgDeutsch
      101·
      11 days ago

      Dunkle Zeitlinie:

      • Ein Vertrauter von Merz enthüllt ein 650-seitiges libertär/rechtsextrem geprägtes Programm, unter frenetischem Beifall vieler Medien, Merz distanziert sich pro forma von diesem Programm, obwohl klar ist, dass er es umsetzen wird.

      Andere dunkle Zeitlinie:

      • Trumps erste Tage im Amt lassen deutsche Wählys erkennen, dass Merz und sein Trump-nahes Gefolge auch nicht 100% toll sind.
      • Saleh@feddit.orgDeutsch
        2·
        11 days ago

        stimmt. Ich war irgendwie auf Januar eingespielt, weil es erst hieß Vertrauensfrage im Januar. Habs korrigiert, danke :)

    • Tobi@feddit.orgDeutsch
      1·
      11 days ago

      Trump beendet den Krieg in der Ukraine. Kein Plan. Aber ohne Verluste von dem Land in der Ukraine.

  • django@discuss.tchncs.deDeutsch
    231·
    11 days ago

    Am 23. Februar 2025 soll in Deutschland ein neuer Bundestag gewählt werden. Auf diesen Termin haben sich nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios die Fraktionen von SPD und Union geeinigt. Auch FDP und Grünen tragen offenbar den Vorschlag mit.

    Oh, dann erfahren wir ja schon vorher, ob die Union in Thüringen mit der AfD gemeinsame Sache macht.

  • DetektivEdgar@feddit.orgDeutsch
    131·
    11 days ago

    Ok.

    Was ich mich frage: Was kann ein Mensch mit wenig Zeit am effektivsten beitragen, um linke bis halbwegs linke Stimmen zu stärken?

    Ich würde gerne etwas tun gegen Merz und die Wut, die er mit seiner maßlosen Kaltherzigkeit in mir auslöst. Aber ich bin auch einigermaßen ratlos, was ich tun kann.

    • foopac@discuss.tchncs.deOPDeutsch
      6·
      11 days ago

      Ich Frage mich ob Sticker mit den großen Wahlkampf “Buzzwords” und nem QR Code auf Wikipedia helfen würden.

      Oft sind diese Diskussionen einfach komplett Informationsbefreit und emotional verzerrt. Eine nüchterne Information für mehr Kontext ist da sicher erfrischend.

      Wobei die Anzahl der Leute die sich die Mühe machen zu schauen vermutlich bei einem Prozent liegen wird. 😅

      Sieht man ja selbst hier. Wer liest schon mehr als die Überschrift? Besonders wenn das Thema die eigene gefestigte Meinung bedroht (schließe mich da auch nicht aus).

      • Tobi@feddit.orgDeutsch
        2·
        11 days ago

        Ein Prozent, vielleicht 5 Prozent, wäre doch okay.

        Jede Stimme zählt, siehe USA wo 10 Millionen nicht wählen waren seit der letzten Wahl, dort. Ich gebe ein OK.

      • DetektivEdgar@feddit.orgDeutsch
        2·
        11 days ago

        Sticker sind ne gute Idee, darüber denk ich mal nach.

        Wo ich unsicher bin: mit Fakten kommt man gegen Emotionen nur schwer an. Ich halte das für ein Grundproblem der progressiveren Parteien.

        Die Rechten kommen mit dem bösen Ausländer und irgendein Seeheimer rechnet denen dann ganz faktenbasiert vor, dass der Ausländer aber ganz viele Steuern zahlt, mit denen die Seeheimer 80.000 € Dienstwagen subventionieren müssen.

        • foopac@discuss.tchncs.deOPDeutsch
          2·
          11 days ago

          Ja. Das Problem ist, dass man mit noch mehr Emotionen der Wahrheit auch nicht näher kommt. Bei wenig Zeit bleibt einem aber nur zu hoffen dass die anderen auch lust haben sich zu informieren.

          • DetektivEdgar@feddit.orgDeutsch
            3·
            11 days ago

            Das stimmt. Aber was wenn die Wahrheit gar keine so große Rolle spielt und man halt von progressiverer Seite eben auch die Emotionen wecken muss?

            Das klingt immer schnell schmutzig und manipulativ, when they go low und so. Aber when they go low werden sie gewählt und genau deshalb landen wir im Ergebnis dabei, dass zwei Familien mehr Reichtum haben als die untere Hälfte der Gesellschaft und die Vermögenssteuer seit 1996 aUsGeSeTzt ist.

  • baleanar@discuss.tchncs.deDeutsch
    104·
    11 days ago

    Ach du Scheiße. Für Deutsche im Ausland wird das wohl eine Katastrophe. Selbst mit einem Jahr Vorbereitungszeit haben die es versaut mir meine Wahlzettel liefern zu lassen - zwei Mal! Mit 10 Wochen habe ich da wenig Hoffnung dass die das auf der Reihe…

    Naja, wir kennen die Ergebnisse eh schon, oder? CxU + AfD = Koalition.

  • alleycat@lemmy.worldDeutsch
    5·
    11 days ago

    Da war jemand um eine Minute schneller als ich ; ) Hab meinen Beitrag gelöscht.

    edit: oder es zumindest versucht

  • Egin@feddit.orgDeutsch
    41·
    11 days ago

    Was wäre eigentlich, wenn Giro-Olaf die Vertrauensfrage gewinnen würde? Noch mehr Hängepartie bis nächsten Herbst für noch mehr Zeit für rechte Propaganda? Oder könnten die Minister noch sinnvoll was steuern?

    Rein theoretisch könnte ja die ArschfD für den Kanzler stimmen, wenn sie sich irgendwelche Vorteile davon versprechen.

    • rumschlumpel@feddit.orgDeutsch
      4·
      11 days ago

      Das AfD-Verbotsverfahren wurde anscheinend gerade auf Eis gelegt, weil es so kurz vor der (vorraussichtlichen) Wahl das Neutralitätsgebot verletze. Ich denke mal, dass die AfD nicht wirklich ein Interesse daran hat, die Wahl hinauszuzögern.

    • foopac@discuss.tchncs.deOPDeutsch
      2·
      11 days ago

      Wenn die Regierungskoalition für Scholz stimmt, könnte die AfD das tun, ja. Aber das ist ja nicht gesetzt. Die können auch alle geschlossen gegen ihn stimmen. Oder nur die SPD ist für ihn aber die Grünen nicht.

      Den einzigen Vorteil den die AfD hätte wäre Chaos (klar) und Zeitschindung falls sie ihre Wahllisten noch ins reine bringen müssen.

    • Undertaker@feddit.orgDeutsch
      1·
      10 days ago

      Weil niemand antwortet: Es könnte nichts beschlossen werden, weil die AfD ja trotzdem keinen Gesetzen zustimmen würde. Es bliebe, wie es ist, was für alle schlecht wäre. Deshalb macht das auch keiner. Im zweiten Versuch würde Scholz dann die Vertrauensfrage an das Gesetz knüpfen, dass jeder deutscher Staatsbürger wird, der es über die Grenze schafft. Und schon stimmt die AfD dagegen.

  • rhabarba@feddit.orgDeutsch
    45·
    11 days ago

    Dazu im Liveticker:

    Die nächste Bundestagswahl wird laut FDP-Chef Christian Lindner “mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit” einen Wechsel im Kanzleramt bringen. CDU-Chef Friedrich Merz werde der nächste Kanzler, sagte Lindner bei einer Konferenz der Süddeutschen Zeitung in Berlin. “Ich glaube, das Rennen um die Kanzlerschaft ist in Wahrheit doch gelaufen.”

    Er hat 'nen Punkt. SPD und Grüne kommen zusammen auf 2/3 der Stimmen der CDU. Keine Ahnung, warum die einen Kanzlerkandidaten stellen. Selbstironie? Was sagt der Kanzlerkandidat der Tierschutzpartei dazu?

    • pulsey@feddit.orgDeutsch
      131·
      11 days ago

      Was sollen die denn machen? Keinen Kanzler stellen und damit der Union das komplette Feld überlassen?

      Die werben dann auch nicht mehr mit ihren Ideen, die sind ja sowieso aufgrund der Umfragen nicht umsetzbar. Einfach nur mit “wählt uns als Juniorpartner der Union.”

      Und bis Februar kann man noch einige Prozenpunkte holen oder verlieren. Selbst wenn Merz Kanzler wird, heißt das nicht, dass die Union so klar wie jetzt vorne liegen wird.

      • rhabarba@feddit.orgDeutsch
        35·
        11 days ago

        Was sollen die denn machen?

        Sich nicht lächerlich. Obwohl… wäre auch irgendwie schade.

        Die werben dann auch nicht mehr mit ihren Ideen

        Nun, die Ideen im letzten Wahlkampf waren ja dominiert von “wir sind nicht rechts”. Aber das reicht halt nicht. (Analogien zwischen Österreich und Deutschland bitte selbst hinzudenken - da nehmen sich die Länder nur wenig.)

        Einfach nur mit “wählt uns als Juniorpartner der Union.”

        Das war ja bisher eine sehr gelungene Idee. Wie gut liefen die “GroKos”, als eine Regierung unter Beteiligung der SPD noch “groß” hieß (die Älteren erinnern sich), für die SPD-Wähler so? Legendär: Warum bleibt ihr dann bei den Schwatten?

        Und bis Februar kann man noch einige Prozenpunkte holen oder verlieren.

        Was genau könnte deiner Meinung nach passieren, dass die Grünen bis Februar die CDU überholen?

        • pulsey@feddit.orgDeutsch
          91·
          11 days ago

          Keinen Kanzlerkandidaten zu stellen wäre das gleiche wie direkt den Wahlkampf aufzugeben und sich als Juniorpartner zu bewerben. Genau das sollen sie ja eben nicht machen.

          Was genau könnte deiner Meinung nach passieren, dass die Grünen bis Februar die CDU überholen?

          Habe nichts vom Überholen gesagt, sondern darum Prozentpunkte zu holen und das könnten die Grünen definitiv noch. Genauso kann sich Merz noch irgendwie lächerlich machen und an Punkten verlieren. Vielleicht sammelt die AgD aber auch noch fleißig Punkte…

          • rhabarba@feddit.orgDeutsch
            32·
            11 days ago

            Keinen Kanzlerkandidaten zu stellen wäre das gleiche wie direkt den Wahlkampf aufzugeben und sich als Juniorpartner zu bewerben.

            Zu mehr wird es auch mit Wahlkampf kaum reichen. SPD und Grüne werben schon aktiv um die Zuneigung der CDU. Fällt dir das nicht auf?

            • foopac@discuss.tchncs.deOPDeutsch
              52·
              11 days ago

              Was ich nicht ganz verstehe, wenn es eh zu nichts reicht, ist es dann nicht egal wenn sie eine Galionsfigur aufstellen?

              Also was genau findest du so verwerflich daran?

              • trollercoaster@sh.itjust.worksDeutsch
                3·
                11 days ago

                Gallionsfiguren allgemein schaden der Politik. Leider will keine Partei mehr glaubwürdige inhaltliche Werbung machen, denn da müsste man sich ja nach der Wahl an vorher Versprochenes halten. Deshalb können sie auch nicht mehr mit Inhalten, sondern nur noch mit Personen Werbung machen. Da kann man es auch gleich ganz lassen, denn das ist nur noch ein Schönheitswettbewerb, wer am fotogensten aussieht, wärend er die Leute verarscht.

              • rhabarba@feddit.orgDeutsch
                33·
                11 days ago

                ist es dann nicht egal wenn sie eine Galionsfigur aufstellen?

                Mir schon. Aber es ist halt genau so relevant wie die Galionsfigur der Tierschutzpartei. Warum ist die so selten in den Medien, obwohl sie nächstes Jahr genau so regieren wird wie SPD und Grüne, nämlich gar nicht?

                • foopac@discuss.tchncs.deOPDeutsch
                  52·
                  11 days ago

                  Nu ja. Dein Beispiel hinkt etwas weil die Tierschutzpartei vermutlich nicht die 5 Prozent Hürde knacken wird. Bei Parteien die im Bundestag landen wird die Galionsfigur aber mit relativer Sicherheit* auch die Fraktion anführen. Dementsprechend ist dieser Person schon ein Aushängeschild für die Richtung die man in der nächsten Legislaturperiode einschlagen wird.

                  Ich gebe dir insofern Recht, das “Kanzlerkandidat” evtl der falsche Begriff dafür ist. Ich bin mir nicht 100ig sicher aber “Spitzenkandidat” war früher weiter verbreitet und macht generell auch mehr Sinn. Durch die Amerikanisierung unseres Wahlkampfs werden wir mit Sicherheit aber auch wieder ein “Kanzlerduell” haben.

                  * wenn die SPD wirklich nochmal Olaf Scholz nimmt, würde ich nicht unbedingt darauf bauen das er dann auch den Fraktionsvorsitz haben wird.