[Titel ist angepasst.]

  • Ardor von Heersburg@discuss.tchncs.de
    link
    fedilink
    arrow-up
    1
    ·
    15 hours ago

    Gibt da, auch im allgemeinen, niemanden konkreten der zuständig ist. Also weder in solchen Sonderfällen noch im Normalfall nach regulären Wahlen.

    Die Mitglieder des Bundestags sind als direkte Volksvertreter dafür zuständig aber wie sie das organisieren ist nicht geregelt. Und natürlich kann der Bundespräsident immer Gespräche suchen - so passiert bei der letzten Groko (CDU/CSU+SPD) - aber eine konkrete greifbare Zuständigkeit hat er auch nicht.